Rechtsanwaltskanzlei Boldt

Ich bin bundesweit tätiger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht mit Büros in Berlin, Dresden und Leipzig.
Hauptsächlich arbeite ich in den Bereichen Straf-, Arbeits- und Verkehrsrecht.

Die Ermittlungsverfahren wegen strafbarer Äußerungen (u.a bezüglich sog. hate speech) im Internet, insbesondere auf Social-Media-Plattformen, haben in letzter Zeit massiv zugenommen. Manche Bundesländer (u.a Sachsen) haben hierfür eigens neue Polizeieinheiten mit sog. Cybercops aufgebaut. Es gibt diesbezüglich auch neue Gesetze, welche die Plattformen zur Meldung verpflichten sollen.

In einem - Video - habe ich dieses neue Gesetz kritisch betrachtet.

Die Abgrenzung zwischen erlaubter harter Kritik und Beleidigung sowie Bedrohung ist im Einzelfall schwierig. Es ist zum einen sinnvoll im Einzelfall schon vor dem Posten von Inhalten im Netz einen erfahrenen Rechtsanwalt aufzusuchen und zum anderen im Falle eines eingeleiteten Ermittlungsverfahrens mit einem Strafverteidiger die Verteidigung zu besprechen.

Nicht alles was eine Hassmail sein soll, ist bei zutreffender rechtlicher Würdigung eine. Die Social-Media-Plattformen, die Polizei wie auch die Staatsanwaltschaften ordnen häufig vorschnell Inhalte als Hassmail oder Hassposting ein. Es ist mir persönlich wichtig, dass man sich von neuen Gesetzen und der zunehmenden Polizeipräsenz im Netz nicht einschüchtern lässt. Wichtig ist aber, eben beim Posten von Inhalten keine Fehler zu machen.

Rufen Sie deshalb einfach in einem meiner Büros an oder senden eine Mail.

Telefon: 030/700159826 | 0351/4504217 | 0341/9940311